US-Wahlkampf Entscheidung
Wie es jetzt in den USA weitergeht
- Veröffentlicht: 05.11.2020
- 10:34 Uhr
Joe Biden oder Donald Trump – noch ist die Entscheidung zwischen beiden US-Präsidentschaftskandidaten nicht gefallen. Das Team von Trump hat bereits angekündigt, vor Gericht zu gehen.
Die Ausgangslage: 71 Wahlleute noch nicht vergeben
Die US-Präsidentschaftswahl ist so eng wie lange nicht mehr. Noch immer wird ausgezählt, die vielen Briefwahlstimmen sowie die von Bundesstaat zu Bundesstaat unterschiedlichen Regeln verzögern die Bekanntgabe von Ergebnissen.
Herausforderer Joe Biden liegt mit 253 Wahlleuten vor US-Präsident Trump mit 213 Wahlleuten (Stand 05.11., 7 Uhr). Das Ziel beider Kandidaten sind 270 Wahlleute, wer mindestens diese Zahl auf sich vereint, dem ist das Weiße Haus sicher.
In Pennsylvania, North Carolina, Georgia, Arizona, Nevada und Alaska wird noch ausgezählt. Dabei geht es noch um insgesamt 71 Wahlleute. Im Moment liegt Biden in den Bundesstaaten Nevada und Arizona in Führung. Die hier zu vergebenden 17 Wahlleute würden ihm genau 270 Wahlleute und damit das Amt des US-Präsidenten bringen.
Trump bringt Anwälte in Stellung
Bereits in der Wahlnacht, noch während der laufenden Auszählung, hat US-Präsident Donald Trump erklärt, bis zum Supreme Court gehen zu wollen, um die Auszählung zu stoppen. Inzwischen hat sein Team in Pennsylvania, Georgia und Michigan Klage eingereicht.
- In Pennsylvania und Georgia liegt Trump in Führung. Hier sollen keine Briefwahlstimmen mehr gezählt werden, die nicht bereits am Wahltag eingegangen waren.
- Auch in Michigan soll die Auszählung gestoppt werden – allerdings wird dieser Bundesstaat mit über hunderttausend Stimmen Vorsprung bereits Biden zugeschrieben. In Michigan moniert das Trump-Team, die republikanischen Wahlbeobachter hätten die Auszählung nicht überwachen können.
- In Wisconsin sind Trumps Anwälte ebenfalls aktiv. Dieser Bundesstaat ging mit etwa 20.000 Stimmen Vorsprung an Herausforderer Biden. Trumps Team hat hier eine Nachzählung beantragt in der Hoffnung, doch noch mehr Stimmen als Biden zu bekommen.
Der Vergleich mit der Präsidentschaftswahl 2000
Bereits im Jahr 2000 endete eine US-Präsidentschaftswahl vor Gericht. Damals standen sich George W. Bush und Al Gore in einem extrem knappen Rennen gegenüber. Die Entscheidung fiel am Ende im Bundesstaat Florida – mit nur 537 Stimmen Vorsprung gewann hier der Republikaner Bush.
Weil das Ergebnis in einem County extrem knapp war, entschied sich die dortige Wahlkommission, die Stimmen neu auszuzählen. Dabei bekam Gore mehr Stimmen als sein Konkurrent. Bush sah seinen knappen Vorsprung in Gefahr, reichte Klage ein und wollte so die Neuauszählung stoppen.
Am 12. Dezember, einen guten Monat nach dem Wahltag, entschied der Supreme Court schließlich, dass die Nachzählung abgebrochen werden müsse. Der Weg für Bushs umstrittenen Wahlsieg war frei. Mit einem Vorsprung von fünf Wahlleuten zog Bush ins Weiße Haus ein.
Trumps schwieriger Weg zurück ins Weiße Haus
Bei der diesjährigen Wahl könnte das Ergebnis sogar noch knapper werden. Trump könnte womöglich versuchen, über einen Trick genügend Wahlleute auf seine Seite zu ziehen:
Laut US-Wahlsystem müssen bis zum 08. Dezember die Wahlleute bestellt sein. Die Auszählung muss also bis dahin abgeschlossen sein. Wenn das Trump-Team die Auszählung mit Klagen lange genug hinauszögert, müssten schließlich die Regierungen der jeweiligen Bundesstaaten die Wahlleute auswählen.
Das könnte Trump dann helfen, wenn sein Konkurrent Biden in einem Bundesstaat zwar mehr Wählerstimmen bekommt, die Regierung des Bundesstaates aber republikanisch ist.