US-Wahl und Spenden: So viel kostet es, Präsident zu werden 

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So viel Geld steckt im US-Wahlkampf

• Wer bekommt noch hohe Spenden? Das ist eine wichtige Frage im Duell zwischen Kamala Harris und Donald Trump.
• Expert:innen zufolge muss ein Präsidentschafts-Kandidat oder eine Kandidatin etwa eine Milliarde US-Dollar aufbringen, um im Wahlkampf bis zum Ende mithalten zu können.
• Allein bei den Zwischenwahlen 2018 wurden etwa 5,73 Milliarden US-Dollar ausgegeben.
• Der US-Präsidentschafts-Wahlkampf 2016 kostete etwa 6,5 Milliarden US-Dollar: 4,1 Milliarden US-Dollar flossen in die Wahlen zum Kongress, 2,4 Milliarden US-Dollar in den Kampf ums Weiße Haus.
• Die hohen Ausgaben entstehen zum einen aus dem fast zwei Jahre andauernden Wahlkampf - inklusive Vorwahlen. Zum anderen kostet es viel Geld, in einem so großen Land wie den USA mit so vielen Einwohner:innen Wahlkampf zu betreiben.
• Zum Vergleich: Für die Bundestagswahl 2017 hat die CDU 20 Millionen Euro ausgegeben.

Grafik: Ausgaben im US-Wahlkampf vs. Bundestagswahlen

US-Wahl: Die Regeln der Wahlkampf-Finanzierung

• Die Gelder, die in den US-Wahlkampf fließen, sind seit 2010 enorm angestiegen. Grund war eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs.
• Laut der Entscheidung sind eine Spendenbegrenzung und ein Ausschluss von Unternehmen und Banken als Spender eine Beschneidung des Rechts auf freie Meinungsäußerung.
• Zwar dürfen Unternehmen immer noch nicht direkt an die Kandidat:innen spenden, wohl aber an den Kampagnen nahestehende Super-Pacs.
• Für Privatspenden gilt: Maximal 3.300 US-Dollar dürfen an die Kandidat:innen direkt gehen. Alles darüber hinaus muss über die Super-Pacs laufen.

Super-Pacs: Die Spenden-Sammler der US-Wahl

💸 Geld für den Wahlkampf bekommen Trump und Harris von den Super-Pacs. Das sind politische Aktions-Plattformen mit dem Ziel, Geld zu sammeln - ein Limit gibt es bei den Spenden dabei nicht.

🗳 Dabei sind sie formell unabhängig von den Präsidentschafts-Kandidat:innen, können aber zugunsten eines:r Kandidat:in großen Einfluss auf den Wahlkampf nehmen.

💰 Ein großer Teil der Spenden, die Super-Pacs einsammeln, kommt von sehr wohlhabenden Personen.

US-Wahlkampf: Wohin fließen die Gelder?

🎬 Der größte Teil aller Wahlkampfausgaben fließt in Medienkampagnen wie TV-Spots. Dabei werden für die unterschiedlichsten Zielgruppen eigene Clips produziert.

📺 Im Gegensatz zu Deutschland bekommen die Parteien in den USA von den Fernsehsendern die Zeit für die TV-Spots nicht kostenlos, sondern müssen wie für Werbung bezahlen.

🥂 Geld ausgeben um Geld zu bekommen: Ein Teil des Budgets wird dafür verwendet, unter anderem Spenden-Galas zu veranstalten.

🎙 Ebenfalls wichtig: Wahlkampf-Helfer:innen und Wahlkampf-Veranstaltungen müssen von den Spendengeldern bezahlt werden.

Hohe Geldsummen bei der US-Wahl: Die Nachteile

• Da ein großer Teil der Gelder von schwerreichen Spendern und Unternehmen kommt, warnen Kritiker vor einem enormen Einfluss von Privilegierten auf die Politik.
• Dadurch besteht die Gefahr, dass sich die ökonomische Ungleichheit in politische Ungleichheit verwandelt – nach dem Motto: Wer zahlt, bestimmt.
• Die hohen Spenden und die damit oft verbundene fehlende Transparenz sorgt Experten zufolge auch für einen Vertrauensverlust der Bevölkerung in den Wahlprozess.
• Immer wieder wird den Kandidat:innen auch vorgeworfen, zu viel Zeit ihres Wahlkampfes dazu aufzuwenden, mögliche reiche Spender zu umgarnen. Und damit mehr Zeit ins Spendensammeln als in den Wahlkampf zu investieren.

Die häufigsten Fragen zum US-Wahlkampf