In die Opposition gehen: Was heißt das?
- Veröffentlicht: 11.10.2021
- 12:45 Uhr
- Galileo
Die Union aus CDU und CSU hat bei der Bundestagswahl 2021 die zweitmeisten Stimmen geholt. Angesichts der Gespräche über eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP wird die Union wohl in die Opposition gehen. Was sich hinter dem Ausdruck verbirgt und wozu eine Opposition gut ist, erfährst du hier.
Das Wichtigste zum Thema Union in die Opposition?
Am 26. September 2021 wählte Deutschland den 20. Deutschen Bundestag.
Die SPD sammelte die meisten Stimmen bei der Bundestagswahl und wird daher voraussichtlich die nächste Bundesregierung führen, wodurch Olaf Scholz zum Nachfolger von Angela Merkel als Bundeskanzler würde.
CDU und CSU kassierten hingegen ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1949. Obwohl sie rechnerisch ebenfalls die Bundesregierung leiten könnte, wird die Union vermutlich in die Opposition gehen.
Was ist eine Opposition?
Im politischen Sinne gehören zur Opposition in einem Parlament wie dem Bundestag oder einem Landtag alle gewählten Abgeordneten, die nicht zur Regierung zählen.
In einem Parlament gibt's so 2 Lager: Auf der einen Seite befindet sich der größere Zusammenschluss von Politiker:innen meist mehrerer Parteien der Regierung (Koalition). Auf der anderen Seite steht die kleinere Opposition, zu der in der Regel auch mehrere Zusammenschlüsse von Abgeordneten (Fraktionen) verschiedener Parteien gehören.
In der vergangenen Wahlperiode des Deutschen Bundestags gehörten die Abgeordneten der Union (CDU/CSU) und der SPD zur Regierungsfraktion mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin. In der Opposition waren die FDP, Linke, AfD und Grüne.
Der nächste Bundeskanzler heißt voraussichtlich Olaf Scholz. Seine SPD spricht zurzeit über ein Bündnis mit den Grünen und der FDP ("Ampel"-Koalition). Rechnerisch könnte es auch die Union in die Regierung schaffen. Vieles deutet aber darauf hin, dass CDU und CSU gemeinsam mit der AfD und den Linken in die Opposition gehen werden.
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Was sind die Aufgaben der Opposition?
🤓 Opposition kommt vom lateinischen Wort "opponere", das so viel wie "entgegenstellen" bedeutet. Die Fraktionen der Opposition stehen der Regierung sinnbildlich gegenüber.
🤨 Kontroll-Funktion: Die Aufgabe der Opposition ist es nicht, aus Prinzip gegen alle Vorhaben der Regierung vorzugehen. Vielmehr geht es darum, die Arbeit der Regierung kritisch zu hinterfragen.
✋ Zum Beispiel durch "kleine" oder "große" Anfragen oder Untersuchungsausschüsse prüft die Opposition die Maßnahmen der Regierung.
👨⚖️ Gesetzesänderungen etwa schafft die Opposition hingegen nicht allein. Bei Abstimmungen ist sie in der Regel in der Unterzahl, da die Abgeordneten der Regierung trotz ihres freien Mandats meist einheitlich votieren.
💰 Die größte Fraktion der Opposition im Deutschen Bundestag hat traditionell den Vorsitz im Haushaltsausschuss. Dieser berät und prüft, wofür die Bundesregierung wie viel Geld ausgibt (jährlicher Bundeshaushalt).
Aufgaben von Bundestag und Bundesregierung
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Opposition als Herausforderung für die Union
Die Rolle in der Opposition ist für Abgeordnete der CDU und CSU historisch ungewohnt.
Seit der Gründung der Bundesrepublik im Jahr 1949 stellte die Union 5 der 8 Bundesklanzer:innen, die meist mehrere Wahlen gewannen und Deutschland seitdem insgesamt 52 Jahre lang regierten.
Auch Angela Merkel siegte bei all ihren 4 Wahlen, zieht sich nun aber aus der Top-Politik zurück. Nach 16 Jahren "Regierungs-Abo" steht die Union nicht nur vor einem personellen Umbruch.
Aufgrund des schlechtesten Wahlergebnisses der Union in der Geschichte der Bundesrepublik erwarten Fachleute auch inhaltliche Veränderungen von CDU und CSU in der Opposition.
Die 8 Bundeskanzler:innen der Bundesrepublik Deutschland seit 1949
In die Opposition gehen: Was heißt das?
Angela Merkel (CDU, 2005-2021)
Gerhard Schröder (SPD, 1998-2005)
Helmut Kohl (CDU, 1982-1998)
Helmut Schmidt (SPD, 1974-1982)
Willy Brandt (SPD, 1969-1974)
Kurt Georg Kiesinger (CDU, 1966-1969)
Ludwig Erhard (CDU, 1963-1966)
Konrad Adenauer (CDU, 1949-1963)
Warum die Opposition wichtig für die Demokratie ist
😢 In der Regel stellt die Partei mit den meisten Wahlstimmen den Regierungschef beziehungsweise die Regierungschefin. Wer in die Opposition geht, gilt meist - vereinfacht gesagt - als Wahlverlierer.
💪 Für eine funktionierende Demokratie ist aber nicht nur ein guter Job der Regierung wichtig, sondern auch eine konstruktive Arbeit der Opposition.
🤝 Die Opposition gestaltet aufgrund ihrer wichtigen Aufgaben die Politik beispielsweise bei Gesetzes- und Geld-Fragen mit.
🙊 Als größte Kritikerin der jeweiligen Regierung ist es auch Aufgabe der Opposition, einen möglichen Machtmissbrauch frühzeitig zu erkennen und zu verhindern.
📊 Auch für die eigene Partei-Zukunft ist gute Arbeit in der Opposition förderlich: Mit kritischem Auge will die Opposition die Wähler:innen überzeugen, beim nächsten Mal das Kreuz auf dem Wahlzettel anders zu setzen.
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